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Bundeshaushalt 2018

Mehr Investitionen ohne neue Schulden

Für 2018 sieht der Haushaltsplan der Bundesregierung Ausgaben von 341 Milliarden Euro vor. Dem stehen Einnahmen in gleicher Höhe gegenüber. Die Investitionen sollen in diesem Jahr um drei Milliarden steigen.

Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen, im Bundestag bei seiner Rede zum Haushaltsgesetz 2018.
Bundesfinanzminister Scholz kündigt höhere Investitionen der Bundesregierung an. Foto: Bundesregierung/Loos

Die Investitionen sollen allein im laufenden Jahr auf 37 Milliarden Euro steigen. "Das sind fast zehn Prozent mehr als im letzten Jahr", betonte Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2018 im Deutschen Bundestag. Bis Freitag berät der Bundestag über die Einzeletats der Ministerien.

Verlässliche, weitsichtige und sozial gerechte Finanzpolitik

"Ein Jahrzehnt nach der Wirtschaftskrise ist es uns gelungen, an der Krise zu wachsen", sagte Scholz. Das heißt aber nicht, dass es auch allen gleich gut gehe.

Die Haushaltspolitik der Bundesregierung wolle den wachsenden Wohlstand zu allen Bürgern tragen sowie der Digitalisierung und der allgemeinen Unsicherheit in der Welt begegnen. Kleine und mittlere Einkommen sollen entlastet werden. Junge Familien sollen von besseren Betreuungsangeboten und einem höheren Kindergeld profitieren.

Um den sozialen Zusammenhalt zu stärken, gibt der Bund zudem mehr Geld für den Bau von bezahlbarem Wohnraum und für bessere Beschäftigungsperspektiven für Langzeitarbeitslose aus.

Rund 46 Milliarden Euro will die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode ausgeben, um wichtige Ziele des Koalitionsvertrages umzusetzen. Die Ausgaben für Investitionen bis 2021 betragen insgesamt über 146 Milliarden Euro.

Es gebe viele Gründe, zuversichtlich in die Zukunft zu blicken, sagte der Finanzminister. Er stehe deshalb für eine Finanzpolitik, die solide, sozial gerecht und zukunftsorientiert ist.

Dienstag, 15. Mai 2018

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